Der Vorsitzende der AfD ist angeschlagen. Nachdem Jörg Meuthen in einem Interview mit einer rechten Zeitung öffentlich darüber nachgedacht hat, dass es sinnvoll wäre die AfD würde sich spalten. Sein Vorschlag war, dass dann jeweils eine national-konservative und eine eher bürgerliche Partei bei Wahlen kandidieren können. Dadurch würden beide Parteien, so sein Argument, mehr Stimmen bekommen. Diese Rechnung geht aber…
Das Landgericht Hamburg hat, wie erst am Wochenende bekannt wurde, bereits am 16.3. einer einstweiligen Verfügung von Björn Höcke stattgegeben. Der Vorsitzende der AfD Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einer Verfügung gegen eine Äußerung des Fraktionschefs der FDP im Berliner Landtag, Sebastian Czaja, vorgegangen. Er darf nun nicht mehr sagen, dass Höcke ein gerichtlich bestätigter Faschist ist. Ein Sprecher…
Der Bundesvorstand der AfD hat auf einer Sitzung am 20. März beschlossen die Vertreter des „Flügels“ aufzufordern die Gruppe bis Ende April aufzulösen. Noch am selben Tag beschlossen die führenden Mitglieder des „Flügels“ der Aufforderung nachzukommen. Björn Höcke, der führende Vertreter des Flügels begründete den Schritt in einem Interview mit Götz Kubitschek. Die „Historisierung“ des Flügels habe bereits vor einiger…
Nach der Befreiung vom Faschismus wurden neben den 1933 verbotenen Parteien auch Gewerkschaften wieder gegründet. Auf der Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis 2 August 1945 wurde die Gründung von Gewerkschaften ausdrücklich genannt. In § 10 des Abkommens heißt es: „Die Gründung freier Gewerkschaften, gleichfalls unter Berücksichtigung der Notwendigkeit der Erhaltung der militärischen Sicherheit wird gestattet.“ Weil die christlichen Gewerkschaften…
Es ist noch gar nicht so lange her, dass Journalisten auf Demonstrationen von Pegida und AfD als Lügenpresse diffamiert wurden. Lediglich die Medien die den Demonstranten nahestehen blieben von der Hetze verschont. Hinter der Überzeugung, dass die Medien lügen stehen zwei Überzeugungen. Erstens, dass im Vergleich zur Bevölkerung mehr Mitglieder und Anhänger von SPD und Grünen bei den Medien arbeiten.…